Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
die Stadt Zell (Mosel) hatte Sie und viele Gäste zum Neujahrsempfang 2025 in die Zeller Schwarze Katz-Halle eingeladen.
Viele Gäste konnte ich an diesem Abend bei Musik, Gesang und bei Ehrungen willkommen heißen. Nachfolgend meine Ansprache zum neuen Jahr.
(Teil 1)
- Hinweis: Wie stets bei Reden gilt das gesprochene Wort -
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Gäste,
zu Beginn eines neuen Jahres heiße ich Sie alle herzlich willkommen und freue mich, dass Sie heute unserer Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Zell so zahlreich gefolgt sind.
Ein Jahresbeginn ist gewöhnlich die Zeit der guten Vorsätze, des Rückblicks und eines Ausblicks auf das Kommende.
Zunächst ein kurzer Blick auf´s Weltpolitische:
Die Weltpolitik und die Weltordnung ändern sich gravierend. Die „Welt“ bezeichnete das in einem Artikel vom vergangenen Sonntag als „Raubtierpolitik“. Rußland greift nach der Ukraine, Amerika nach Grönland, Kanada und dem Panamakanal, China nach Taiwan.
Die Politik scheint sich gewandelt vom „zuerst Verhandeln - dann Handeln“, zum „ erst Handeln – dann verhandeln und die Rechtslage anpassen“.
Kooperation scheint nicht mehr gefragt – Seit den Geschehnissen auf der Krim heißt es eher „Fakten schaffen“.
Das wird für uns alle Folgen haben, die wir heute noch nicht absehen können. Deshalb ist es wichtig, dass wir bei uns im Hause -sowohl bundesweit als auch im Kleinen- darauf besinnen, diesen Weg nicht mitzugehen.
Erst reden und die rechtlichen Seiten klären – dann Fakten schaffen.
Einen tieferen Blick auf die große Politik will ich uns heute Abend ersparen. Das haben die Medien, und vor allem die Kabarettisten Urban Priol und Dieter Nuhr in ihren Jahresrückblicken bereits vortrefflich getan. Wer sie verpasst hat, in den Mediatheken des Fernsehens stehen ihre gekonnten Darbietungen noch zur Verfügung.
Nur eine Bitte hätte ich heute Abend: Wählen Sie bei der Bundestagswahl Kräfte, die das Wohl aller Mitbürgerinnen und Mitbürger im Sinn haben.
Egoismus für eine Gruppe hat noch nie eine Gesellschaft entwickelt und gefördert.
Ganz im Sinne der gemeinsamen Aktion am 27. Januar 2024 auf dem Marktplatz unter dem Motto: Aufstehen gegen rechts und für die Demokratie.
Mein Dank an alle, die dort durch ihre Anwesenheit ihre Zustimmung zu diesem demokratischen Eintreten ausdrückten.
Kommen wir damit zum Kommunalen:
Wie im vergangenen Jahr hat uns die Hochwasserschutzmauer im Januar ´24 vor einer Überflutung der Innenstadt bewahrt. Leider waren Kaimt und Merl vom Hochwasser nicht verschont geblieben.
Im Gegensatz zum Januar sorgte sie im Mai an Pfingsten (2024) für mehr Verdruss, als sie mal wieder unsere Stadt überschwemmte und für großen Schaden besonders bei den Leistungsträgern im Tourismus sorgte.
Im Juni des vergangenen Jahres hatten wir Kommunalwahlen. Ich denke für die gewählten Vertreter im Stadtrat, als auch für meine Person, darf ich mich heute für das dabei entgegengebrachte Vertrauen in eine weitere Amtszeit und das Vertrauen in eine positive kommunalpolitische Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in den kommenden fünf Jahren herzlich bedanken.
Wie heißt es im jährlichen Neujahrssketch bei Butler James: „I will do my best“. So möchte ich heute abwandeln: We will doing our best“ mit dem Wunsch auf ein weiterhin konstruktives Miteinander im Stadtrat zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Lassen Sie uns kurz auf das vergangene Jahr in einem Fotorückblick zurückblicken:
- Es folgte ein fotografischer Rückblick auf verschiedene Ereignisse aus 2024 -
Blicken wir jetzt mehr nach vorne:
Es wird im kommenden Jahr nicht leicht die vielfältigen Aufgaben zu finanzieren.
Die erste Schätzung und Hochrechnung zur Grundsteuerreform zeigt, dass die Stadt Zell hierdurch über 400.000 € weniger einnehmen wird. Bei der Gewerbesteuer ist auch ein Rückgang zu erwarten. Hier zeigt sich nun auch auf kommunaler Seite, dass unsere Wirtschaft -ich will mal sagen- stottert.
Probleme bereiten uns die vielen Umwandlungen von ehemaligem. jetzt leerstehendem Wohnraum gleich zu mehreren Ferienwohnungen.
Das Problem des fehlenden Parkraumes im gesamten Innenstadtbereich ist zu lösen. Hier versucht der Bau- und Wegeausschuss in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und der Verbandsgemeindeverwaltung als Untere Straßenverkehrsbehörde eine Lösung zu erarbeiten.
Viele Projekte laufen derzeit oder stehen an:
Beispielhaft möchte ich hier nennen:
Bau einer neuen Rad- und Fußgängerbrücke
Umbau des Moselufers zum MoselPark Zell
Ausgleich zwischen den Interessen von Dauerwohnungen und Schaffung von Ferienwohnungen
Bewirtschaftung des stetig steigenden Bedarfs an Stellplätzen für den ruhenden Verkehr
Erschließung des Neubaugebietes Kaimt-Nord III
Sicherung der Hänge, Felsen und des viereckigen Turms
Gestaltung des Moselufers auf der Kaimter Seite
Entwicklung des Bereiches Kaimt-Süd mit den Projekten Marina, der KiTa Kaimt und einer neuen Sporthalle
Umsetzung der Vorhaben im Bereich Photovoltaik und Windkraftanlagen
Entwicklung unserer alten Schulen in Merl und Kaimt sowie deren Vorgelände im Rahmen der Dorferneuerung
der Erhalt unserer Marke Zeller Schwarze Katz
und vieles andere steht in diesem Jahr auf der Agenda.
Sie sehen, bei diesem kleinen Auszug aus der Agenda 2025 : Es gibt viel zu tun.
Neben all diesen Themen überragt derzeit eines besonders:
Der Erhalt unseres Krankenhauses und der medizinischen Versorgung.
Lassen Sie uns einen kurzen Blick zum Verständnis in das Landeskrankenhausgesetz machen.
Aus den Diskussionen in letzter Zeit erscheint mir ein kurzer Blick in die gesetzlichen Vorgaben für ein klärendes Bild für sinnvoll.
Hier heißt es: Die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern ist eine öffentliche Aufgabe des Landes und der Landkreise (Sicherstellungsauftrag).
Das Land erfüllt seine Aufgabe besonders durch die Aufstellung des Landeskrankenhausplanes und des Investitionsprogramms und durch die öffentliche Förderung der Krankenhäuser.
Die Landkreise erfüllen ihre Aufgabe als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung, indem sie Krankenhäuser errichten und unterhalten, soweit Krankenhäuser nicht von freigemeinnützigen, privaten oder anderen geeigneten Trägern errichtet und unterhalten werden.
Zur Verwirklichung der genannten Ziele wird ein Landeskrankenhausplan erstellt, auf dessen Grundlage die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen sicherzustellen ist.
Der Sitzgemeinde eines Krankenhauses ist dort nur einmal angesprochen. Ihr ist nach den Bestimmungen des Gesetzes Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem Planentwurf zu geben, sofern nach dem Planentwurf die Herausnahme des Krankenhauses oder einer Fachrichtung desselben aus dem Landeskrankenhausplan vorgesehen ist. Eine diesbezügliche Anfrage zur Stellungnahme liegt der Stadt Zell bisher als Sitzgemeinde nicht vor.
Ich habe im Vorfeld der letzten Kreistagssitzung, in welcher dieser seine Stellungnahme zum zugelassenen Bürgerbegehren beschließen sollte und auch tat, meine Ansicht als Stadtbürgermeister den Mitgliedern des Kreistages übermittelt. Der Brief wurde ohne meine Zustimmung an die Presse durchgesteckt.
Mein Ansinnen, dass die Kreisdelegierten ohne Druck von außen meine Stellungnahme prüfen und würdigen können, wurde dabei leider obsolet.
Da das Land in die Gesundheitsvorsorge im Krankenhauswesen tragend eingebunden ist, habe ich als Stadtbürgermeister gleichzeitig einen vergleichbaren Brief an Herrn Gesundheitsminister Hoch mit Durchschrift an Herrn Ministerpräsident Schweitzer gerichtet. Dieser Brief ist abgestimmt auf die landesspezifischen Fragen und Aufgaben.
Am Mittwoch waren 48 Bürger aus unserem Bereich zu einer gemeinsamen Demonstration mit Bürgern aus dem Bereich Kirn, deren Klinik ebenfalls von einer Schließung betroffen ist, nach Mainz gefahren und haben dort vor dem Gesundheitsministerium für den Erhalt des Zeller und Kirner Krankenhauses demonstriert.
In einem Gespräch mit der Staatssekretärin Steingaß wurden dem Ministerium im kleinen Kreis nochmals die Sorgen und Bedenken aus unserer Region vorgetragen.
Da die Kommunalpolitik auf örtlicher Ebene in den Prozess zum Erhalt der medizinischen Versorgung und insbesondere der Notfallmedizin so gut wie nicht eingebunden. ist, bleiben Petitionen, Gegenvorstellungen, Meinungsäußerungen und Stellungnahmen usw.
Der Bund in Berlin, die Landesregierung in Mainz, die Krankenkassen, Verbände, berufliche Kammern und insbesondere die privaten Träger der Anstalten geben vor, was für uns im Gesundheitswesen gut sein soll.
Das Land und der Landkreis müssen die Aufgabe der stationären Versorgung einem freien Träger überlassen, wenn sich dieser darum bewirbt. Das ist hier bei uns in Zell der Fall seit dem am 31. Mai 1886; als damals drei Schwestern der Genossenschaft der Armen Dienstmägde Jesu Christi -auch Dernbacher Schwestern genannt – das alte Kloster in Zell übernahmen und als St.-Josef-Krankenhaus mit sechs Krankenbetten und einem Fremdenbett einrichteten.
Es ist Wille des heutigen Betreibers, der Via Salus GmbH aus Dernbach, die krankenhausmäßige Versorgung am 30. Juni2025 zu beenden.
Hierzu gäbe es viel zu sagen, was hier aber sicherlich zu weit führen würde.
"...aus dem Rathaus" vom 31.01.2025
(Teil 2)
- Hinweis: Es gilt das gesprochene Wort -
Im Rahmen der Thematik zur vorgesehenen Schließung des Krankenhauses führte ich weiter aus:
Auch wenn heute keine Schwestern des Ordens mehr im Hause tätig sind, so gilt unser aller Dank allen Schwestern, die in den 139 Jahren des Bestehens segensreich dort an den Menschen gewirkt haben.
Hierzu möchte ich aus dem Grußwort meines Vorgängers Georg Weimer anl. des 100-jährigen Jubiläums des Krankenhauses zitieren: -treffender kann man es nicht sagen-:
Zitat: „Ich fühle mich nicht in der Lage, in wenigen Zeilen zum Ausdruck zu bringen, wie groß der Verdienst unserer Schwestern und wie hoch ihr Dienen am Menschen eingeschätzt werden muss, um ihrer caritativen Bedeutung gerecht zu werden. 100 Jahre leisteten sie Hilfe und standen am Bett von Kranken und Sterbenden, taten gleiches in vielen Häusern und bei Familien, ebenso war ihre Bereitschaft erstanden, für die Kleinkinder Betreuung und Liebe zu üben, wo sie notwendig und gefordert war. Das Äquivalent hierfür in Zahlen auszudrücken ist unmöglich, da dieses „schwesterliche Gutsein“ ausschließlich für Gotteslohn geschah. Diese Opferbereitschaft war aus tiefem religiösem Empfinden geboren. Letzteres galt nicht für einen bestimmten Lebensabschnitt der einzelnen Schwestern, sondern wurde von der Schwesternschaft vorbildlich bis zum Lebensabend erfüllt. Bei dieser Betrachtung der ideellen und geistigen Wertschätzung sind Worte zu schwach und zu leer, auch wenn sie eine Dankesschuld abtragen sollen.“
Diesen einfühlsamen Aussagen schließen wir uns heute in dankbarer Verneigung in vollem Umfang an.
Mit diesen Worten möchte ich namens der Bürgerinnen und Bürgern auch allen in der Vergangenheit im Krankenhauswesen unserer Stadt tätigen Ärzte, Krankenschwestern, Helferinnen und allem Personal unseren aufrichtigsten Dank für ihre Arbeit aussprechen.
Was sie in den Jahrzehnten geleistet haben verdient unsere allerhöchste Achtung und Wertschätzung.
Ihnen allen unseren Dank und unsere Anerkennung!
Es ist mehr als traurig, dass nach 139 Jahren Krankenhausgeschichte in Zell nunmehr die stationäre Versorgung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger vor Ort enden soll.
Aber wir arbeiten daran, dass als Nachfolge eine ausreichende Notfallversorgung von den verantwortlichen Trägern geschaffen und geführt wird.
Wenn nunmehr die privaten Träger dieser Anstalt die übernommenen und übertragenen Aufgabenbereiche an das Land und den Landkreis zurückgeben und sich Krankenhausstationär zurückziehen, verlieren wir mehr als nur eine Krankenpflegeanstalt. Die gesamte Wirtschaft im großen Einzugsgebieter Mittelmoselklinik ist davon betroffen.
Gesamtheitliche gesundheitliche Versorgung kann der Sache nach nicht gewinnorientiert angegangen werden. Aber heute greifen in unserem Gesundheitssystem Konzerne lukrative Bereiche ab, um ihre Gesellschafter und Aktionäre mit Gewinnen bedienen zu können. Dies alles zu Lasten der allgemeinen Gesundheitsfürsorge unserer Bevölkerung.
Dem steuern weder Bund noch Land ausreichend entgegen. Die Landkreise sollen dies regeln. Regeln mit den Umlagen der Gemeinden – also letztlich mit dem Geld unserer Bürger.
Sehr geehrte Damen und Herren,
In unseren Gemeinden spielen Traditionen und Gemeinschaft eine große Rolle. Das Vereinsleben ist ein Herzstück unserer sozialen Strukturen. Es ist beeindruckend, wie sich Menschen mit Leidenschaft und Engagement in Sportvereinen, Kulturgruppen oder sozialen Initiativen einbringen. Dieses Engagement ist ein wertvoller Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Lassen Sie uns auch in Zukunft daran arbeiten, dass diese Traditionen fortbestehen und junge Menschen motiviert werden, sich aktiv einzubringen.
Ein weiterer Bereich, der uns alle betrifft, ist der Weinbau. Diese Branche ist nicht nur eine wirtschaftliche Stütze, sondern auch ein kultureller Schatz unserer Region. Doch sie steht unter Druck: Klimawandel, wirtschaftliche Unsicherheiten und steigende Anforderungen und Auflagen verlangen innovative Lösungen.
Wir müssen unsere Winzerinnen und Winzer unterstützen und gleichzeitig moderne Ansätze fördern, die nachhaltige Produktion und Ökologie vereinen.
In diesem Zusammenhang ist es mir eine Freude berichten zu dürfen, dass das Weingut Albert Kallfelz im vergangenen Jahr im Rahmen der Bundesweinprämiierung den Bundesehrenpreis verliehen bekam. Und das Weingut Stephan Fischer erhielt im Rahmen der Prämiierungen der Landwirtschaftskammer Rhl.-Pf. den Ehrenpreis des Landkreises Cochem-Zell
Herzlichen Glückwunsch
Ein ebenso wichtiger Aspekt - neben dem Weinbau - ist unsere kulturelle und religiöse Vielfalt.
Multikulturalismus bereichert unser Leben, aber er erfordert auch gegenseitiges Verständnis und Respekt. Die örtliche Gemeinschaft in Bullay mit christlichen und moslemischen Glaubensbrüdern ist hier ein leuchtendes Beispiel. Wir sollten Brücken bauen und Wege finden, wie wir unsere Verschiedenheit als Chance begreifen können. Dabei dürfen wir unsere christlichen Werte nicht vergessen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne werde ich Sie auch in diesem Jahr laufend über die Geschehnisse und Entwicklungen in unserer Stadt im Rahmen „…aus dem Rathaus“ unterrichten. Zusätzlich haben wir diese Woche auf WhatsApp einen Kanal eingerichtet, über den wir Ihnen jetzt auch zeitnah Informationen und Nachrichten aus dem Rathaus näherbringen können. Nutzen Sie ihn und bleiben sie auf dem Laufenden.
Lassen Sie mich zum Abschluss der Ansprache allen Mitbürgerinnen und Mitbürger danken, die im vergangenen Jahr sich für die Allgemeinheit, den Nachbarn, den Hilfsbedürftigen in der Familie oder für einen sonstigen Menschen eingesetzt haben. Sie namentlich zu nennen würde eine lange Liste ergeben und doch nicht vollständig sein. Viele von ihnen arbeiten im Stillen.
Für Sie trifft der Spruch von Anna Magnani zu: „Der Alltag der meisten Menschen ist ein stilles Heldentum in Raten.“ Danke an all die stillen Helferinnen und Helfer in unserer Stadt!
Heute möchte ich hier nur einige beispielhaft nennen, die sich für Projekte oder Aufgaben einsetzen:
die Helfer und Helferinnen beim DRK, der sozialen Einrichtungen, die Betreuerinnen und Betreuer der vielen kirchlichen Kapellen in unserem Stadtgebiet sowie des Johannes-Brunnen, die Touristenführer durch unsere Stadt, unserem Wanderwart, die Betreuerin und Betreuer unseres Heimatmuseums, die Betreuerinnen in unserer städt. Bibliothek…….
Ebenso gilt unser aller Dank den Mitgliedern der Freiw. Feuerwehr unserer Stadt, die sich ehrenamtlich in vielen Stunden bei Übungen, Einsätzen bei der Bekämpfung von Feuer, bei Unfällen und nicht zuletzt bei den Einsätzen bei und nach Hochwasser immer hilfsbereit für die Allgemeinheit selbstlos / und das vielfach in gefährlichen Situationen / zur Verfügung stellen.
Allen Damen und Herren, die sich im Rahmen eines politischen Engagements in Ausschüssen und dem Stadtrat einbringen. Herzlichen Dank für Ihre Mitwirkung.
Was wären alle gut vorbereiteten Beschlüsse ohne die Umsetzung.
So gilt heute mein weiterer Dank allen Mitarbeiterinnen bei mir im Rathaus, unseren städt. Arbeitern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verbandsgemeindeverwaltung mit Bürgermeister Jürgen Hoffmann an der Spitze.
In gleicher Weise, den Bediensteten im Forstamt Zell, die unsere großen Waldflächen wirtschaftlich sinnvoll verwalten und allen Personen und Räten, die in ähnlicher oder vergleichbarer Weise zum Wohl unserer Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürger beitragen.
Ihnen allen unseren herzlichsten Dank.
Heute möchte ich jedoch Gruppen in den Fokus stellen, die ohne politische oder vereinsmäßige Bindung oder berufliche Organisation sich bereitfinden, selbstlos einen Beitrag für die Allgemeinheit zu leisten.
Im weiteren Verlauf des heutigen Abends ich auf diese Gruppen im Rahmen von Ehrungen gerne zurückkommen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Mit Zusammenhalt, Engagement und einem offenen Blick für die Herausforderungen und Chancen unserer Zeit können wir viel erreichen. Lassen Sie uns das Jahr 2025 zu einem Jahr des Fortschritts und der Zuversicht machen.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes, erfolgreiches, zufriedenes und friedvolles neues Jahr! Bleiben Sie gesund, damit wir uns im kommenden Jahr alle hier wiedersehen.
Vielen Dank